Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Webseite www.philips.de

 

Die Webseite www.philips.de („Webseite“) wird von der Philips GmbH, Röntgenstr. 22, 22335 Hamburg, Deutschland („Philips“) zur Verfügung gestellt.

 

Nähere Informationen zu Philips als Herausgeber der Webseite finden Sie unter: Herausgeber | Philips.


Ihr Zugriff auf diese Webseite und deren Nutzung unterliegen den nachstehenden Nutzungsbedingungen. Für bestimmte Inhalte, Daten, Materialien oder Informationen, die auf dieser Webseite enthalten oder über diese Webseite verfügbar sind („Inhalte“), und für bestimmte Inhalte, Daten, Materialien oder Informationen, die Sie auf die Webseite hochladen, an die Webseite weiterleiten und/oder auf der Webseite veröffentlichen können („Benutzerinhalte“), oder für Transaktionen, die über diese Webseite abgeschlossen werden, können auch besondere Bestimmungen und Bedingungen gelten. Diese besonderen Bedingungen gelten unter Umständen zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen oder treten an die Stelle dieser Nutzungsbedingungen, sofern dies ausdrücklich angegeben ist.

Inhalt:
 

  1. Annahme der Nutzungsbedingungen
  2. Änderung der Bedingungen
  3. Datenschutz
  4. Gewährleistung (Disclaimer)
  5. Registrierung
  6. Beiträge zur Webseite
  7. Haftungsbeschränkung
  8. Fremdinhalte und Fremdsoftware
  9. Urheberrechte (Copyright) und Marken
  10. Geistige Eigentumsrechte an der Webseite
  11. Entschädigung und Freistellung
  12. Schließung der Webseite
  13. Philips Produkte
  14. Kein Rechtsverzicht
  15. Überschriften
  16. Rechtswahl und Gerichtsstand
  17. Salvatorische Klausel

1. Annahme der Nutzungsbedingungen

 

Durch den Zugriff auf diese oder die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen und sämtlichen darin ausdrücklich oder durch Verweis enthaltenen Bedingungen oder zusätzlichen, auf dieser Webseite genannten Bedingungen einverstanden. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen NICHT vollständig zustimmen, dürfen Sie auf diese Webseite NICHT zugreifen und diese NICHT nutzen.

2. Änderung der Bedingungen

 

2.1. Diese Nutzungsbedingungen können von Philips jederzeit geändert werden. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wirksam. Durch den weiteren Zugriff auf die Webseite oder durch deren weitere Nutzung nach der Veröffentlichung wird davon ausgegangen, dass Sie den betreffenden Änderungen zustimmen. Daher sollten Sie die jeweils gültigen Bedingungen regelmäßig prüfen. Andere Webseites von mit Philips verbundenen Unternehmen unterliegen unter Umständen eigenen Nutzungsbedingungen.

 

2.2. Philips behält sich das Recht vor, die Webseite jederzeit einzustellen oder Änderungen oder Aktualisierungen an der Webseite oder deren Inhalten jederzeit ohne vorherige Mitteilung vorzunehmen. Ferner behält sich Philips das Recht vor, den Zugriff auf die Webseite ganz oder teilweise jederzeit ohne vorherige Mitteilung und Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen mit sofortiger Wirkung einzuschränken, zu verweigern oder zu stornieren.

3. Datenschutz

 

Personenbezogene Daten werden entsprechend den einschlägigen Gesetzen verarbeitet. Nähere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte den Datenschutzbestimmungen | Philips.

4. Gewährleistung (Disclaimer)

 

4.1. SÄMTLICHE, DEM NUTZER AUF DER WEBSEITE KOSTENLOS BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN UND BENUTZERINHALTE (INSBESONDERE TEXTE, BILDER, GRAFIKEN, LINKS UND SONSTIGE MATERIALIEN) WERDEN „WIE DARGESTELLT“ UND „NACH VERFÜGBARKEIT“ BEREITGESTELLT. PHILIPS UND DIE MIT IHR VERBUNDENEN UNTERNEHMEN IM SINNE DES § 15 AKTIENGESETZ SOWIE IHRE PARTNER, LIZENZGEBER, LIZENZNEHMER UND LIEFERANTEN LEHNEN HIERMIT JEGLICHE MÄNGELHAFTUNG, JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG AB, INSBESONDERE EINE ZUSICHERUNG DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER UND EINE ZUSICHERUNG DES BETREIBENS DIESER WEBSEITE.

 

4.2. Philips und die mit Philips im Sinne des § 15 Aktiengesetz (AktG) verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber, Lizenznehmer und Lieferanten übernehmen KEINE HAFTUNG

 

4.2.1. dafür, dass die Webseite unterbrechungsfrei, zeitgerecht, sicher oder fehlerfrei ist,

 

4.2.2. für die Ergebnisse, die sich durch die Nutzung dieser Webseite (einschließlich der auf dieser Webseite enthaltenen Informationen und Materialien) erzielen lassen, korrekt, vollständig oder zuverlässig sind oder anderweitig Ihren Anforderungen entsprechen oder

 

4.2.3. für Störungen oder Fehler bei den Internet-, Netzwerk- oder Hosting-Diensten und sichern nicht zu, dass die Webseite oder die Dienste, durch die diese Webseite zur Verfügung gestellt werden, oder die elektronischen Mitteilungen von Philips frei von Viren oder sonstigen schädlichen Komponenten sind.

 

4.3. Dies ist eine öffentliche Webseite. Sie dürfen nicht davon ausgehen, dass Benutzerinhalte, die Sie auf dieser Webseite veröffentlichen können, vertraulich behandelt werden. Sie sollten daher keine vertraulichen Informationen an diese Webseite weiterleiten.

 

4.4. Das kostenlose Herunterladen oder anderweitige Beschaffen von Material durch die Nutzung dieser Webseite erfolgt nach eigenem Ermessen und auf eigene Gefahr. Sie allein sind verantwortlich für Schäden an Ihrem Computersystem oder für Datenverluste, die durch das Herunterladen solcher Materialien entstehen.

5. Registrierung

 

5.1. Für den Zugriff auf bestimmte Bereiche der Webseite und für die Nutzung bestimmter Funktionen oder Merkmale müssen Sie sich unter Umständen als Mitwirkender registrieren. Diese Registrierung ist kostenfrei.

 

5.2. Bei der Registrierung müssen Sie einen eindeutigen Benutzernamen oder ein Pseudonym und ein eindeutiges Passwort auswählen und eine eindeutige, gültige, aktuelle und nachprüfbare E-Mail-Adresse angeben. Da doppelte Benutzernamen oder E-Mail-Adressen nicht zulässig sind, werden Sie bei der Eingabe eines bereits vorhandenen Namens oder einer bereits vorhandenen Adresse zur Auswahl und Angabe eines anderen Namens oder einer anderen Adresse aufgefordert. Sie erhalten dann eine E-Mail-Bestätigung mit Ihren registrierten Benutzerinformationen. Wenn die Zusendung dieser Informationen aus bestimmten Gründen fehlschlägt, kann Ihr Zugriff auf die oder Ihre Nutzung der registrierungspflichtigen Bereiche, Funktionen oder Merkmale abgelehnt oder storniert werden. Sie sind verpflichtet, Ihre genauen Registrierungsinformationen unverzüglich zu aktualisieren. Sie allein haften für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihres Passworts. Wenn Sie einen Benutzernamen auswählen, der nach unserem alleinigen Ermessen obszön, unanständig, anstößig oder anderweitig ungebührlich ist, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Benutzernamen zu ändern, die von Ihnen an die Webseite übermittelten Inhalte zu löschen oder Ihre Registrierung abzulehnen oder zu stornieren. Sie allein haften für die Einschränkung des Zugriffs auf Ihre(n) Computer. Sie haften für sämtliche unter Ihrem Konto, Benutzernamen und/oder Passwort durchgeführten Aktivitäten, die auf Ihr schuldhaftes Verhalten zurückzuführen sind. Wenn Ihnen verdächtiges oder unzulässiges Verhalten in Bezug auf Ihr Konto, Ihren Benutzernamen und/oder Ihr Passwort auffällt, müssen Sie sich unverzüglich per E-Mail mit uns in Verbindung setzen (unsere E-Mail-Anschrift finden Sie unter www.philips.de/siteowner/index.page). Nach eigenem Ermessen können wir die Registrierung für einen bestimmten E-Mail-Dienst oder ISP untersagen.

 

5.3. Sie können von uns jederzeit per Mail verlangen, dass Ihre Registrierung gelöscht wird (unsere E-Mail-Anschrift finden Sie unter www.philips.de/siteowner/index.page), es sei denn, eine solche Löschung wirkt sich nachteilig auf die Abwicklung bestehender Vertragsverhältnisse aus. In diesem Fall werden wir Ihre registrierten Informationen und personenbezogenen Daten löschen, sobald diese nicht mehr erforderlich sind.

6. Beiträge zur Webseite

 

6.1. Durch die Weiterleitung von Benutzerinhalten an die Webseite erklären Sie, dass die Materialien geeignet, konstruktiv und sachdienlich sind und keine rechtswidrigen oder auf sonstige Weise für die Veröffentlichung ungeeigneten Inhalte aufweisen, insbesondere nicht (i) für eine andere natürliche oder juristische Person diffamierend oder dieser abträglich sein können, (ii) Personen oder Sachen Schaden zufügen oder anderweitig diffamieren oder schikanieren können, (iii) die Rechte eines Dritten (einschließlich des Rechts auf Achtung der Privatsphäre oder des Rechts auf Öffentlichkeit) verletzen können, (iv) pornografisch, obszön, vulgär, anstößig oder bedrohlich sind, (v) kulturell, ethnisch oder anderweitig verwerflich sind oder (vi) rechtswidrige Handlungen nahe legen oder unterstützen.

 

6.2. Vor der Weiterleitung von Materialien müssen Sie alle vertretbaren Anstrengungen unternehmen, um Viren oder andere Schädlinge oder zerstörerische Komponenten zu suchen und zu entfernen. Sie dürfen auch keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme, Umfragen und Bittgesuche über diese Webseite weiterleiten. Sie dürfen Kopfzeilen nicht fälschen oder die Identität oder sonstige Daten manipulieren, um die Herkunft, der durch unsere Webseite übermittelten Inhalte und/oder Benutzerinhalte zu verschleiern oder um Ihre Anwesenheit auf der Webseite zu manipulieren. Sie dürfen unsere Webseites, Server oder Netzwerke nicht stören bzw. keine Handlungen vornehmen, die zu einer unvertretbar oder unverhältnismäßig hohen Belastung unserer Infrastruktur führen.


6.3. Sie versichern und sichern zu, dass die an die Webseite weitergeleiteten Inhalte keine Eigentumsrechte von Dritten verletzen, wie zum Beispiel Urheber-, Marken- oder Patentrechte oder Pflichten zur Wahrung der Vertraulichkeit.


6.4. Sie erkennen an und stimmen zu, dass die von Ihnen auf der Webseite zur Verfügung gestellten Benutzerinhalte, die nicht dem Schutz von geistigen Eigentumsrechten unterliegen, unentgeltlich von anderen Mitwirkenden genutzt werden dürfen.


6.5. Sie erteilen Philips und den mit Philips im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Lizenznehmern sowie anderen Partnern hiermit eine weltweit gültige, unwiderrufliche, kostenfreie, nicht ausschließliche Lizenz, die von Ihnen weitergeleiteten und veröffentlichten Benutzerinhalte auf dieser Webseite oder auf anderen Webseites von Philips oder in anderen Marketingmaterialien oder Veröffentlichungen von Philips in allen Medien jedweder Art zu verwenden, zu vervielfältigen, davon abgeleitete Versionen zu erstellen, zu verteilen, zu veröffentlichen, öffentlich bekannt zu geben und zu übertragen. Diese Lizenz beinhaltet auch das Recht zur Vergabe von Unterlizenzen und zur Übertragung der Lizenz selbst.


6.6. Sie allein sind verantwortlich für die eigenen Benutzerinhalte und haften für die Folgen ihrer Weiterleitung und/oder Veröffentlichung. Philips ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Benutzerinhalte vor und/oder nach ihrer Weiterleitung zu prüfen und zu überwachen. Sie erkennen jedoch an, dass wir nicht in der Lage sind, sämtliche Benutzerinhalte zu überwachen oder zu prüfen. Philips und die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber, Lizenznehmer und Lieferanten haften unter keinen Umständen für die Genauigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Gültigkeit von Benutzerinhalten, die von Dritten auf der Webseite veröffentlicht werden.


6.7. Philips befürwortet oder bestätigt weder Benutzerinhalte noch darin ausdrücklich genannte Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge. Philips lehnt jegliche Haftung in Verbindung mit Benutzerinhalten ausdrücklich ab.


6.8. Philips allein darf und kann Aussagen oder sonstige Benutzerinhalte, die unzulässig oder unsachgemäß sind oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen auf sonstige Weise verletzen, jederzeit ohne Vorankündigung oder Zustimmung und nach alleinigem Ermessen bearbeiten und/oder entfernen. Jeder Nutzer, nach dessen Auffassung weitergeleitete Benutzerinhalte unzulässig oder unsachgemäß sind, sollte sich unverzüglich per E-Mail mit Philips in Verbindung setzen (unsere E-Mail-Anschrift finden Sie unter: www.philips.de/siteowner/index.page). Nach Eingang einer derartigen Benachrichtigung werden wir alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um die unserer Auffassung nach notwendigen Maßnahmen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu ergreifen. Da es sich hierbei um einen manuellen Prozess handelt, sollten Sie beachten, dass wir bestimmte Benutzerinhalte nicht unverzüglich entfernen oder bearbeiten können.

7. Haftungsbeschränkung

 

7.1. UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTEN PHILIPS UND DIE MIT IHR IM SINNE DES § 15 AktG VERBUNDENEN UNTERNEHMEN SOWIE IHRE PARTNER, LIZENZGEBER, LIZENZNEHMER ODER LIEFERANTEN FÜR AUFWENDUNGEN, KOSTEN ODER UNMITTELBARE, MITTELBARE, STRAFE EINSCHLIESSENDE, KONKRETE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN ODER SONSTIGE SCHÄDEN, DIE DURCH bzw. IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ZUGANG ODER DER NUTZUNG bzw. DER UNMÖGLICHKEIT DES ZUGANGS ODER DER NUTZUNG DIESER WEBSEITE, DER INFORMATIONEN ODER DER BENUTZERINHALTE ENTSTEHEN.

 

7.2. Diese Haftungsausschlüsse finden keine Anwendung, soweit zwingend gehaftet wird, insbesondere im Falle im Falle der Produkthaftung nach Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sofern diese die Erreichung des Vertragszwecks gefährden. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

 

7.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8. Fremdinhalte und Fremdsoftware

 

8.1. Philips haftet unter keinen Umständen für den Inhalt einer Webseite eines Dritten, die über einen Hyperlink mit dieser Webseite verbunden ist, gleichgültig, ob der betreffende Hyperlink gemäß den Nutzungsbedingungen von der Webseite oder von einem Dritten zur Verfügung gestellt wird. Jeder Link auf unserer Webseite zu einer anderen Webseite bedeutet keine Befürwortung dieser Webseite. Wir geben kein Urteil und keine Zusicherung in Bezug auf die Genauigkeit, Aktualität oder Eignung der Inhalte auf einer Webseite ab, die durch einen Link mit dieser Webseite verknüpft ist, und lehnen jegliche Haftung dafür ab.


8.2. Alle Softwareprogramme, die auf dieser Webseite zur Verfügung gestellt werden oder von dieser Webseite heruntergeladen werden können, unterliegen den Bedingungen des jeweiligen Lizenzvertrages. Sofern in dem jeweiligen Lizenzvertrag nichts anderes ausdrücklich erwähnt ist, wird die Software nur Endbenutzern für deren Nutzung zur Verfügung gestellt und darf ausdrücklich nicht kopiert, vervielfältigt oder weiter verteilt werden. JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIESE SOFTWARE UNTERLIEGT DEN IM JEWEILIGEN LIZENZVERTRAG AUSDRÜCKLICH GENANNTEN BEDINGUNGEN. HIERMIT LEHNT PHILIPS JEDE WEITERE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG UND ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIE SOFTWARE AB, INSBESONDERE DIE ZUSICHERUNG DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER.

9. Urheberrechte (Copyright) und Marken

 

9.1. Koninklijke Philips N.V. mit Sitz in Amsterdam, Niederlande, und/oder ihre Partner oder Lizenzgeber oder Lizenznehmer ist/sind Inhaber aller Urheber- (Copyright) und sonstigen Eigentumsrechte an den von Philips, von den mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen und/oder von ihren Partnern zur Verfügung gestellten Inhalten, der für den Betrieb und die Veröffentlichung der Webseite notwendigen Software, den auf der Webseite zusammengestellten Daten und der Reihenfolge und Anordnung dieser Webseite. Alle in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte an den Inhalten bleiben vorbehalten.


9.2. PHILIPS ist eine eingetragene Marke der Koninklijke Philips N.V. mit Sitz in Amsterdam, Niederlande.


9.3. PHILIPS und alle anderen eingetragenen Marken der Koninklijke Philips N.V. oder eingetragene Marken der mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen sind wichtige Vermögensgegenstände des Konzerns. Diese Marken sind vorschriftsmäßig zu nutzen. Bei Verweis auf Produkte und Dienstleistungen unseres Unternehmens sollten Sie die Anweisungen von Philips befolgen. Hier finden Sie weitere Informationen: www.ip.philips.com.


9.4. Die Nutzung und Registrierung der Marke PHILIPS ist ausschließlich unserem Unternehmen vorbehalten. Sie dürfen keinen Firmennamen, Handelsnamen, Domain-Namen oder sonstige Namen, Bezeichnungen oder Beschreibungen, die dem Namen Philips ähnlich sind oder einen Bestandteil des Namens Philips oder eine im Besitz von Koninklijke Philips N.V. befindliche eingetragene Handelsmarke enthalten, registrieren oder verwenden.

10. Geistige Eigentumsrechte an der Webseite

 

10.1. Da es sich hierbei um eine öffentlich zugängliche Webseite handelt, sind die an diese Webseite weitergeleiteten Informationen auch nicht als vertraulich anzusehen. Sie erkennen an, dass die Weiterleitung einer Erfindung, die in den von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten enthalten ist, nach den geltenden patentrechtlichen Bestimmungen eine „Veröffentlichung“ der betreffenden Erfindung darstellt.


10.2. Sie erkennen an, dass die an die Webseite weitergeleiteten und/oder auf der Webseite veröffentlichten Benutzerinhalte unter Umständen Patent-, Urheber-, Marken- und sonstigen geistigen Eigentumsrechten von Philips, den mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer und Partnern oder Dritten unterliegen. Wenn Sie Ideen, Vorschläge, Anregungen oder Lösungen oder sonstige Benutzerinhalte auf der Webseite verwerten möchten, müssen Sie vorher eine entsprechende Genehmigung für die Verwertung des geistigen Eigentums einholen.

11. Entschädigung und Freistellung

 

11.1. Sie erklären sich einverstanden, Philips, die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer und andere Partner und Lieferanten sowie deren leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Aktionäre, Rechtsvertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von sämtlichen Schadensersatzforderungen, Verpflichtungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren, Rechts- und Beratungskosten in angemessener Höhe sowie Prozesskosten) freizustellen, die durch die Veröffentlichung, die Inhalte oder die Weiterleitung von Mitteilungen, Daten, Materialien oder sonstigen von Ihnen an die Webseite weitergeleiteten Inhalten oder durch Ihre Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen. Bei Klagen oder Gerichtsverfahren in Verbindung mit Mitteilungen oder sonstigen von Ihnen veröffentlichten Benutzerinhalten behält sich Philips das Recht vor, Ihre Identität und sonstige im Besitz von Philips befindliche Informationen über Sie preiszugeben.


11.2. Wenn Sie einen Rechtsstreit mit einem oder mehreren Benutzern haben, stellen Sie Philips und die mit ihr im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner und Lieferanten sowie deren leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Aktionäre, Rechtsvertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von allen bekannten und unbekannten Ansprüchen, Forderungen und Schadensersatzforderungen (für tatsächliche entstandene oder Folgeschäden) jedweder Art frei, die durch diesen oder in Verbindung mit diesem Rechtsstreit entstehen.

12. Schließung der Webseite

 

Philips hat das alleinige Recht, die Webseite ganz oder teilweise jederzeit ohne vorherige Mitteilung oder Zustimmung aus jedem beliebigen Grunde zu schließen. Philips übernimmt keine Verpflichtung oder Haftung für die unterlassene Speicherung oder Löschung der an die Webseite weitergeleiteten Inhalte und/oder Benutzerinhalte.

13. Philips-Produkte

 

Die Webseite kann Verweise auf bestimmte Produkte und Dienstleistungen von Philips enthalten, die in einem bestimmten Land (noch) nicht zur Verfügung stehen. Diese Verweise bedeuten nicht oder sind keine Gewähr dafür, dass die betreffenden Produkte oder Dienstleistungen in einem bestimmten Land überhaupt zur Verfügung stehen. Wenn Sie weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihren Philips Ansprechpartner vor Ort.

14. Kein Rechtsverzicht

 

Wenn Philips auf die Durchsetzung eines Teils der vorliegenden Nutzungsbedingungen verzichtet, so stellt dies keinen Verzicht auf die Rechte von Philips nach den vorliegenden Nutzungsbedingungen - weder für vergangene noch für zukünftige Handlungen aufseiten eines Dritten - dar. Weder die Tatsache, dass Philips Finanzmittel erhält, noch die Tatsache, dass sich ein Dritter auf die Handlungen von Philips verlässt, darf als Verzicht einer Partei auf einen Bestandteil der vorliegenden Nutzungsbedingungen angesehen werden. Nur eine spezielle, von einem bevollmächtigten Vertreter von Philips unterzeichnete Verzichtserklärung ist rechtsverbindlich.

15. Überschriften

 

Die Überschriften über den Abschnitten in diesen Nutzungsbedingungen dienen nur der besseren Übersicht. Sie sind kein Bestandteil der Nutzungsbedingungen und haben keine Auswirkung auf die Bedeutung oder Auslegung der Nutzungsbedingungen.

16. Schlussbestimmungen

 

16.1. Sofern Sie Verbraucher sind, besteht die Möglichkeit, eine Beschwerde über die Europäische Online-Streitbeilegung unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/odr zu klären. Wir ziehen es allerdings vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil.


16.2. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und deren Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

 

16.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des übrigen Bestimmungen nach sich.

You are about to visit a Philips global content page

Continue

You are about to visit a Philips global content page

Continue

Unsere Seite wird am besten mit der neuesten Version von Microsoft Edge, Google Chrome oder Firefox angezeigt.